Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der
DSMK • Digital Solutions Marco Kriegner
Dr.-Scheiber-Strasse 51, 4870 Vöcklamarkt, Österreich
ABSCHNITT I
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verbraucher im Sinne der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sind von der Nutzung unserer Dienstleistungen ausgeschlossen.
Für sämtliche Angebote, Aufträge, Bestellungen, Verkäufe, Dienstleistungen und Lieferungen gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde oder zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Tritt der Kunde als Wiederverkäufer oder Vermittler auf, ist dieser verpflichtet, die Inhalte dieser AGB sinngemäß auch gegenüber seinen Endkunden zu vereinbaren. Der Kunde haftet für Verstöße seiner Endkunden, soweit diese seinem Einflussbereich zuzurechnen sind.
Als schriftlich im Sinne dieser Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich Mitteilungen per Briefpost oder eMail.
Diese Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für alle bestehenden und zukünftigen Vertragsverhältnisse, sofern nicht schriftlich abweichend vereinbart.
Zustandekommen des Rechtsgeschäfts
Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Aufträge, Bestellungen und sonstige Vereinbarungen sind erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung verbindlich. Die Durchführung sämtlicher Leistungen erfolgt auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen, Daten, Inhalte, Dateien und Freigaben.
Der Kunde trägt die Verantwortung für die sachliche und technische Richtigkeit sämtlicher bereitgestellter Inhalte und Informationen.
Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugangsdaten, Ansprechpartner, Freigaben und sonstigen Mitwirkungen rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.
Verzögerungen, Mehraufwände oder Einschränkungen, die aufgrund verspäteter, unvollständiger oder fehlerhafter Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu unseren Lasten und können zu entsprechenden Terminverschiebungen sowie zusätzlichen Kosten führen.
Verfügungsrechte
Für die Herstellung physischer oder digitaler Produkte sowie für Dienstleistungen unter Verwendung von Texten, Bildern, Videos, Audiodaten oder sonstigen geschützten Inhalten erklärt der Kunde, über sämtliche hierfür erforderlichen Rechte, Nutzungsrechte, Bewilligungen und Einwilligungen zu verfügen.
Dies betrifft insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Datenschutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Leistungsschutzrechte sowie sonstige Rechte Dritter.
Die Verantwortung und Haftung hierfür trägt ausschließlich der Kunde.
Bei technischen Anbindungen, Weiterleitungen, Schnittstellen oder Integrationen zu Systemen Dritter erklärt der Kunde, zur Nutzung und Verbindung dieser Systeme berechtigt zu sein.
Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Erfüllungs- und Lieferbedingungen
Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Lieferungen, Installationen oder sonstige Leistungen erfolgen an die im Zuge der Beauftragung vereinbarte Adresse oder Zielumgebung.
Der Kunde verpflichtet sich, eine erreichbare Kontaktadresse bekanntzugeben.
Kosten für erfolglose Zustellversuche, zusätzliche Anfahrten oder Mehraufwände aufgrund unzutreffender Angaben des Kunden werden gesondert verrechnet.
Sofern technische, infrastrukturelle oder sonstige Voraussetzungen kundenseitig erforderlich sind, trägt der Kunde die Verantwortung für deren ordnungsgemäße Bereitstellung.
Zugangsdaten
Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
Eine Weitergabe an unberechtigte Dritte ist unzulässig.
Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, Nachteile und missbräuchliche Nutzungen, die aufgrund unzureichender Sicherung oder Weitergabe von Zugangsdaten entstehen.
Allgemeine Datenverarbeitung
Es gilt ergänzend unsere Datenschutzerklärung. Sofern gesetzlich erforderlich und gesondert vereinbart, erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich zu prüfen, ob und in welchem Umfang datenschutzrechtliche Verpflichtungen, insbesondere nach DSGVO, bestehen.
Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich sämtliche Preise netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Rechnungen sind entsprechend den im Angebot, Auftrag oder auf der Rechnung angeführten Zahlungsbedingungen fällig.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt:
- gesetzliche Verzugszinsen zu verrechnen,
- Mahn- und Inkassokosten geltend zu machen,
- Leistungen einzuschränken oder vorübergehend zu sperren,
- laufende Arbeiten auszusetzen,
- sowie offene oder noch nicht ausgelieferte Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurückzubehalten.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche gelieferten Leistungen, Nutzungsrechte, Softwarebestandteile, Zugangsdaten und sonstigen Arbeitsergebnisse in unserem Eigentum beziehungsweise unter unserem ausschließlichen Nutzungsrecht.
Abnahme von Leistungen
Leistungen gelten als abgenommen, sobald:
- der Kunde die vertragsgemäße Funktionsfähigkeit schriftlich bestätigt,
- oder die Leistung produktiv genutzt wird,
- oder der Kunde nicht binnen 14 Tagen ab Bereitstellung wesentliche Mängel schriftlich meldet.
Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Abweichungen und Zusatzvereinbarungen
Abweichungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen der Textform. Dies gilt auch für ein Abgehen vom Textformerfordernis.
Gewährleistung, Garantie, Schadensersatz
Sämtliche Leistungen werden nach bestem Wissen und mit branchenüblicher Sorgfalt erbracht. Eine vollständige Fehlerfreiheit technischer Systeme kann nicht garantiert werden.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit diese nicht wirksam eingeschränkt werden können.
Eine darüber hinausgehende Garantie wird nicht übernommen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Bei Software-, Hosting-, Cloud- oder IT-Dienstleistungen stellen insbesondere folgende Umstände keinen Mangel dar:
- unerhebliche Abweichungen,
- technisch bedingte Unterbrechungen,
- Einschränkungen durch Drittanbieter,
- Inkompatibilitäten mit Fremdsystemen,
- Änderungen externer Schnittstellen,
- Browser-, CMS- oder Plattformupdates,
- Einschränkungen aufgrund kundenseitiger Konfigurationen.
Für Schäden aufgrund von Fremdsoftware, Plugins, Themes, APIs, externen Diensten oder kundenseitig vorgenommenen Änderungen übernehmen wir keine Haftung.
Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach mit dem Nettoauftragswert beziehungsweise bei Dauerschuldverhältnissen mit den innerhalb der letzten zwölf Monate bezahlten Entgelten der betroffenen Leistung beschränkt.
Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, Datenverluste, Betriebsunterbrechungen oder Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Bei technischen Störungen, Sicherheitsvorfällen, Hackerangriffen, höherer Gewalt oder Ausfällen außerhalb unseres Einflussbereichs besteht keine Haftung.
Schadenersatzansprüche sind binnen sechs Monaten ab Kenntnis gerichtlich geltend zu machen. Die absolute Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.
Rechtswahl
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand
Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Geschäftsbedingungen wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Vöcklamarkt vereinbart.
Änderungen der Geschäftsbedingungen
Wir behalten uns vor, diese Geschäftsbedingungen für bestehende Dauerschuldverhältnisse anzupassen, sofern dies aus sachlichen Gründen (z. B. aufgrund von Gesetzesänderungen, Anpassungen unserer Infrastruktur oder technischen Weiterentwicklungen) erforderlich erscheint.
Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen vier Wochen ab Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert. Auf diese Rechtsfolge und die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
Sollte eine Änderung die Hauptleistungspflichten des Vertrages erheblich zum Nachteil des Kunden verändern oder eine Preiserhöhung umfassen, steht dem Kunden bei einem rechtzeitigen Widerspruch ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu. Bis zur Beendigung des Vertrages gelten in diesem Fall die ursprünglichen Bedingungen fort.
Technische Unterstützung und Support
Supportleistungen erfolgen, sofern nicht anders vereinbart, ausschließlich während unserer üblichen Geschäftszeiten.
Art, Umfang, Reaktionszeiten und Verfügbarkeiten von Supportleistungen richten sich ausschließlich nach der jeweiligen Vereinbarung.
Notfallunterstützung, Sonderleistungen oder individuelle Schulungen bedürfen gesonderter Vereinbarung.
Open Source Software
Sofern im Rahmen unserer Leistungen Open Source Software oder Komponenten Dritter eingesetzt werden, gelten ergänzend die jeweiligen Lizenzbedingungen der betreffenden Rechteinhaber.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass bestimmte Rechte, Pflichten oder Nutzungseinschränkungen unmittelbar aus den jeweiligen Open Source Lizenzen resultieren können.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt jene zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.
ABSCHNITT II
Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung von Webservern, Domains und Cloud-Produkten
Nutzung von Speicherplatz und Auftragsverarbeitung
Bei bestimmten Dienstleistungen, insbesondere Hosting-, Webserver- und SaaS-Leistungen, kann es erforderlich sein, einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß DSGVO abzuschließen. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, für gewerbliche Kunden.
Die Prüfung, ob ein solcher Vertrag erforderlich ist, obliegt dem Kunden. Auf Anfrage stellen wir einen entsprechenden Auftragsverarbeitungsvertrag zur Verfügung und prüfen zusätzlich selbst, ob eine gesetzliche Verpflichtung zur Auftragsverarbeitung besteht.
Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit sämtlicher durch ihn verarbeiteter, gespeicherter oder über unsere Systeme zugänglich gemachter Inhalte allein verantwortlich.
Sperrung bei Missbrauch oder Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug, erheblichem Vertragsverstoß oder begründetem Verdacht auf rechtswidrige Nutzung sind wir berechtigt, betroffene Dienste vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
Datensicherung und Backups
Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten, Inhalte und Konfigurationen selbst verantwortlich.
Etwaige durch uns erstellte Backups dienen ausschließlich internen Sicherheits- und Wiederherstellungszwecken. Es besteht kein Anspruch auf bestimmte Sicherungsintervalle, Aufbewahrungsfristen, Vollständigkeit oder Wiederherstellung von Daten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Wir übernehmen keine Haftung für Datenverluste, beschädigte Datenbestände oder Wiederherstellungsaufwände, soweit diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig durch uns verursacht wurden.
Inhalte, Hosting und gesetzliche Anforderungen (Digital Services Act)
Im Rahmen von Hosting- und Cloud-Diensten speichern wir Inhalte, Daten und Informationen, die vom Kunden bereitgestellt oder veröffentlicht werden.
Eine allgemeine inhaltliche Vorabprüfung oder laufende Überwachung erfolgt nicht.
Hinweise auf rechtswidrige Inhalte können über die im Impressum angegebene Kontaktadresse gemeldet werden. Nach Prüfung geeigneter Hinweise ergreifen wir angemessene Maßnahmen, insbesondere Sperrung oder Entfernung von Inhalten, soweit rechtlich erforderlich.
Eine allgemeine Verpflichtung zur Überwachung gespeicherter Inhalte besteht nicht.
E-Mail-Dienste
Der Kunde ist für sämtliche über seine E-Mail-Konten versendeten oder empfangenen Inhalte verantwortlich. Untersagt sind insbesondere:
- Spam,
- unzulässige Massenversendungen,
- Phishing,
- sonstige rechtswidrige Inhalte oder Aktivitäten.
Bei Missbrauch, ungewöhnlichem Versandverhalten oder Gefährdung unserer Infrastruktur sind wir berechtigt, E-Mail-Dienste einzuschränken, zu sperren oder zu deaktivieren.
Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die aus missbräuchlicher Nutzung oder kompromittierten Zugangsdaten entstehen.
Sicherheitsverantwortung des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Zugangsdaten und Authentifizierungsinformationen sicher zu verwahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
Passwörter sind mit angemessener Komplexität zu wählen und regelmäßig zu aktualisieren. Die Nutzung zusätzlicher Sicherheitsmechanismen wie Zwei-Faktor-Authentifizierung wird ausdrücklich empfohlen.
Der Kunde ist für die Aktualität und Sicherheit seiner Systeme, insbesondere Content-Management-Systeme, Plugins, Themes, Skripte und sonstige Anwendungen, selbst verantwortlich.
Bei Sicherheitsvorfällen, Verdacht auf Kompromittierung oder Schadsoftware hat der Kunde unverzüglich angemessene Maßnahmen zu setzen und uns zu informieren, sofern unsere Systeme betroffen sein könnten.
Wir sind berechtigt, bei Sicherheitsrisiken Dienste temporär einzuschränken oder zu sperren.
Ressourcenverbrauch und missbräuchliche Nutzung
Die Nutzung unserer Systeme darf die Stabilität, Sicherheit oder Verfügbarkeit unserer Infrastruktur oder anderer Kunden nicht beeinträchtigen.
Untersagt sind insbesondere:
- Betrieb von Schadsoftware,
- Spamversand,
- Mining von Kryptowährungen,
- Denial-of-Service-Aktivitäten,
- automatisierte missbräuchliche Anfragen,
- übermäßige Nutzung von CPU, Speicher, Bandbreite oder sonstigen Ressourcen,
- jede Form von Nutzung, die den ordnungsgemäßen Betrieb beeinträchtigen kann.
Bei Missbrauch oder begründetem Verdacht sind wir berechtigt, Maßnahmen wie Drosselung, Sperrung oder Einschränkung der betroffenen Dienste zu setzen.
Externe Infrastruktur und Subdienstleister
Zur Leistungserbringung können externe Rechenzentren, Hostinganbieter, Cloudanbieter oder sonstige technische Dienstleister eingesetzt werden.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Daten im erforderlichen Umfang an solche Dienstleister übermittelt und durch diese verarbeitet werden können.
Die Auswahl erfolgt nach branchenüblichen Sicherheits- und Qualitätsstandards.
Webhosting-, Server- und Cloudprodukte
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate.
Sofern nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt wird.
Die Abrechnung erfolgt jährlich im Voraus.
Domainprodukte und Kombiprodukte
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate.
Sofern nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern nicht spätestens 2 Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.
Der Kunde ist für die rechtmäßige Nutzung von Domainnamen verantwortlich, insbesondere hinsichtlich Marken-, Namens- und Urheberrechten.
Kündigung und Nichtzahlung
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Vertrag nach angemessener Fristsetzung zu kündigen.
Mit Wirksamkeit der Kündigung können damit verbundene Domains, Services oder Zusatzleistungen ebenfalls beendet, gelöscht oder zurückgegeben werden.
Verfügbarkeit und Wartung
Wir bemühen uns um eine durchschnittliche jährliche Verfügbarkeit von über 99%, können jedoch keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit garantieren.
Wartungsarbeiten, Updates und technische Anpassungen können zu temporären Einschränkungen führen.
Geplante Wartungen werden nach Möglichkeit angekündigt. In dringenden Fällen, insbesondere bei Sicherheitsrisiken, können Wartungen auch kurzfristig erfolgen.
Haftung
Wir haften ausschließlich für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Ausgeschlossen ist insbesondere die Haftung für:
- Ausfälle von Internet- oder Netzwerkinfrastruktur außerhalb unseres Einflussbereichs,
- Handlungen Dritter,
- Fehlkonfigurationen durch den Kunden,
- Sicherheitsvorfälle durch unsichere Kundensysteme,
- Datenverluste oder beschädigte Datenbestände,
- höhere Gewalt oder unvermeidbare technische Ereignisse.
Die Haftung ist der Höhe nach auf das vom Kunden für die betroffene Leistung innerhalb der letzten zwölf Monate gezahlte Entgelt beschränkt.
Leistungsobergrenzen
Sofern im jeweiligen Angebot oder Produktbeschreibung Leistungsgrenzen definiert sind (z. B. Speicher, Traffic, CPU, Nutzeranzahl), sind diese verbindlich.
Bei Überschreitungen behalten wir uns vor, Maßnahmen zu setzen oder Zusatzkosten zu verrechnen.
Administrationszugang und Eigenverwaltung
Der Kunde erhält bei bestimmten Produkten Zugriff auf ein Administrationspanel zur eigenständigen Verwaltung von Systemfunktionen.
Der Kunde ist für sämtliche dort vorgenommenen Konfigurationen und Änderungen selbst verantwortlich.
Wir übernehmen keine Haftung für Fehlkonfigurationen, Sicherheitsprobleme oder Ausfälle, die durch kundenseitige Änderungen entstehen.
Die Nutzung von Sicherheitsfunktionen, insbesondere Zwei-Faktor-Authentifizierung, wird empfohlen.
Bei Unsicherheiten steht unterstützende Beratung im Rahmen der vereinbarten Leistungen zur Verfügung.
Domains und Registrierungsstellen
Domains werden über externe Registrierungsstellen und nach deren jeweiligen Bedingungen verwaltet.
Wir übernehmen keine Gewähr für die dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen.
Domains können durch Entscheidungen von Registries, rechtliche Verfahren oder Verstöße gegen Richtlinien gesperrt oder entzogen werden.
Der Kunde trägt die Verantwortung für die rechtmäßige Nutzung der Domain.
ABSCHNITT III
Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung von eigenentwickelter Software und Dienstleistungen
Begriffsbestimmung
Als „Software“ im Sinne dieser Bestimmungen gelten sämtliche von uns entwickelte oder bereitgestellte Softwareprodukte, Anwendungen, Plattformen, SaaS-Dienste, Cloudlösungen, Erweiterungen, Schnittstellen, Module, Skripte sowie sonstige digitale Leistungen, unabhängig von ihrer technischen Ausprägung oder Bereitstellungsform.
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, erfolgt die Überlassung von Software ausschließlich im Rahmen eines Nutzungsrechts. Eine Übertragung von Eigentumsrechten oder Urheberrechten ist damit nicht verbunden.
Nutzungsumfang und Beschränkungen
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software im vertraglich vereinbarten Umfang.
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich gestattet, ist es dem Kunden untersagt:
- die Software zu verändern, zu bearbeiten oder anzupassen,
- den Quellcode zu analysieren, zu rekonstruieren oder offenzulegen,
- Reverse Engineering, Decompiling oder Disassemblierung durchzuführen,
- technische Schutzmaßnahmen oder Lizenzmechanismen zu umgehen,
- die Software ganz oder teilweise zu vervielfältigen,
- die Software an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen, zu vermieten oder unterzulizenzieren,
- Dritte mit der Durchführung der vorgenannten Handlungen zu beauftragen.
Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt, gelten jedoch nur im gesetzlich erforderlichen Umfang.
Updates, Wartung und Weiterentwicklung
Wir behalten uns vor, Software technisch, funktional oder optisch weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu erweitern, sofern dadurch die vertraglich geschuldeten Kernfunktionen nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
Es besteht kein Anspruch auf bestimmte Funktionen, Erweiterungen, Updates oder Weiterentwicklungen, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
Sicherheitsrelevante oder technische Updates können ohne gesonderte Zustimmung des Kunden durchgeführt werden, soweit dies erforderlich oder zumutbar ist.
Wir sind berechtigt, allgemeine Konzepte, Methoden, technische Lösungen, Module, Programmteile und Know-how, die im Rahmen der Entwicklung entstehen, weiterzuverwenden und auch in anderen Projekten einzusetzen.
Rechte an der Software
Sämtliche Rechte an der Software verbleiben bei uns bzw. den jeweiligen Rechteinhabern, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Dies umfasst insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Leistungsschutzrechte, Quellcode, Architektur, Designs, Datenstrukturen sowie Dokumentationen.
Der Kunde erhält ausschließlich ein Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Eine Herausgabe des Quellcodes, interner Entwicklungsunterlagen oder technischer Dokumentation erfolgt nur, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Verfügbarkeit
Für Software, die über Online-, SaaS- oder Cloudsysteme bereitgestellt wird, wird eine durchschnittliche Verfügbarkeit von über 99% im Jahresmittel angestrebt.
Eine jederzeitige oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann nicht garantiert werden.
Wartungen, Updates und technische Anpassungen können zu temporären Einschränkungen führen.
Geplante Wartungen werden nach Möglichkeit angekündigt. In dringenden Fällen, insbesondere bei Sicherheitsrisiken, sind kurzfristige Maßnahmen ohne Vorankündigung zulässig.
Laufzeit und Beendigung von Nutzungsrechten
Das Nutzungsrecht gilt ausschließlich für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Mit Beendigung des Vertrags endet automatisch das Recht zur Nutzung der Software, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Wir sind berechtigt, den Zugang zu Software, Systemen oder Diensten bei Vertragsende, Zahlungsverzug oder wesentlichen Vertragsverstößen zu sperren.
Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzung nach Vertragsende vollständig einzustellen.
IT-Sicherheit und Mitwirkungspflichten
Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten, Systeme und Schnittstellen angemessen zu schützen und regelmäßig zu warten.
Dies umfasst insbesondere:
- sichere Passwortvergabe,
- regelmäßige Updates von Systemen, Plugins und Software,
- Schutz vor unbefugtem Zugriff,
- Absicherung angebundener Drittservices.
Bei Sicherheitsvorfällen, Verdacht auf Kompromittierung oder Angriffen hat der Kunde unverzüglich Maßnahmen zur Schadensbegrenzung zu setzen und uns zu informieren, sofern unsere Systeme betroffen sein könnten.
Wir sind berechtigt, bei Sicherheitsrisiken Systeme oder Zugänge temporär einzuschränken oder zu sperren.
Fremdsysteme und Drittanbieter
Die Software kann von externen Diensten, APIs, Bibliotheken oder Drittanbietern abhängig sein. Für Verfügbarkeit, Funktionalität oder Änderungen solcher Drittanbieter übernehmen wir keine Haftung.
Dies gilt insbesondere für:
- externe APIs,
- Hosting- oder Cloudanbieter,
- Betriebssysteme,
- Browser,
- App Stores,
- CMS- oder Plugin-Systeme.
Fremdeingriffe
Werden Änderungen durch den Kunden oder Dritte vorgenommen, entfällt jegliche Gewährleistung und Haftung für dadurch verursachte Fehler, Störungen oder Sicherheitsprobleme.
Datensicherung
Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten, Konfigurationen und Inhalte selbst verantwortlich. Dies gilt unabhängig davon, ob technische Sicherungsmechanismen vorhanden sind.
Haftung
Es gelten die Haftungsregelungen aus Abschnitt I. Ergänzend ist die Haftung für mittelbare Schäden, Datenverluste, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen sowie Schäden durch Drittsoftware oder externe Systeme ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Eine Haftung ist der Höhe nach auf den Betrag beschränkt, den der Kunde innerhalb der letzten zwölf Monate für die betroffene Leistung bezahlt hat.
Open Source Komponenten
Sofern Open Source Software oder Drittkomponenten verwendet werden, gelten ausschließlich deren jeweilige Lizenzbedingungen. Diese können Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungen haben.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Einschränkungen, Pflichten oder Haftungsregelungen direkt aus diesen Lizenzen resultieren können.
Support und Betrieb
Supportleistungen erfolgen ausschließlich im Rahmen der vereinbarten Leistungen und innerhalb der definierten Geschäftszeiten. Ein Anspruch auf kontinuierliche Betreuung, Weiterentwicklung oder Erweiterung besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
ABSCHNITT IV
Zusätzliche Bedingungen für Individualsoftwareentwicklung
Begriffsbestimmung
Individualsoftware umfasst sämtliche für den Kunden speziell entwickelte oder maßgeschneiderte Softwarelösungen, einschließlich Anwendungen, Plattformen, Webseiten, Schnittstellen, Erweiterungen, Skripte, Automatisierungen, Datenbanken sowie sonstige digitale Systeme, die individuell für den Kunden erstellt werden.
Vertragsgrundlage und Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, Pflichtenheft, Projektauftrag oder einer sonstigen schriftlichen Vereinbarung.
Nicht ausdrücklich vereinbarte Funktionen, Eigenschaften, Schnittstellen, Kompatibilitäten oder Leistungen sind nicht geschuldet.
Technische oder funktionale Änderungen nach Projektstart bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt sämtliche zur Projektdurchführung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge, Testdaten, Ansprechpartner und Freigaben rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
Verzögerungen, die aus fehlender oder unvollständiger Mitwirkung des Kunden resultieren, verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
Hierdurch entstehende Mehrkosten können gesondert verrechnet werden.
Änderungen und Zusatzleistungen
Nachträgliche Änderungswünsche oder Erweiterungen des Leistungsumfangs gelten als Zusatzleistungen (Change Requests).
Diese sind nicht Bestandteil des ursprünglichen Angebots und werden gesondert angeboten und verrechnet.
Projekttermine verlängern sich entsprechend dem zusätzlichen Aufwand.
Abnahme
Die Individualsoftware gilt als abgenommen, wenn mindestens einer der folgenden Punkte erfüllt ist:
- der Kunde bestätigt die vertragsgemäße Funktion schriftlich,
- die Software wird produktiv eingesetzt,
- oder der Kunde erhebt innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung keine wesentlichen, schriftlich begründeten Mängelrügen.
Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Rechte an Individualsoftware und Quellcode
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, uneingeschränktes Nutzungsrecht an der für ihn entwickelten Individualsoftware inklusive Quellcode.
Nicht umfasst hiervon sind:
- allgemeine Frameworks,
- wiederverwendbare Module,
- Bibliotheken,
- Basissysteme,
- generische Komponenten,
- Entwicklungswerkzeuge,
- Methoden, Konzepte und Know-how,
- sowie sonstige nicht projektspezifische Bestandteile.
Diese verbleiben ausschließlich bei uns und dürfen von uns uneingeschränkt weiterverwendet und weiterentwickelt werden, auch für andere Projekte.
Projektdokumentation und Übergabe
Sofern vereinbart, erfolgt nach Projektabschluss die Übergabe einer Projektdokumentation im vereinbarten Umfang. Diese kann insbesondere Beschreibungen, technische Informationen, Installationshinweise oder Bedienungsanleitungen umfassen.
Eine Herausgabe interner Entwicklungsunterlagen, Build-Systeme, Deployment-Infrastruktur oder nicht projektspezifischer technischer Bestandteile erfolgt nicht, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart. Die Übergabe erfolgt ausschließlich nach vollständiger Bezahlung aller offenen Forderungen.
Open Source und Drittkomponenten
Im Rahmen der Entwicklung können Open Source Software oder Komponenten Dritter eingesetzt werden. Für diese gelten ausschließlich die jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass sich daraus gesonderte Rechte und Pflichten ergeben können.
Einsatz von KI-Systemen und externen KI-Diensten
Im Rahmen der Individualsoftwareentwicklung kann auf Wunsch des Kunden die Anbindung oder Integration von Diensten mit künstlicher Intelligenz (KI), insbesondere KI-gestützten APIs oder vergleichbaren externen Systemen, erfolgen.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Ergebnisse solcher Systeme probabilistisch erzeugt werden und technisch bedingt nicht fehlerfrei, vollständig oder inhaltlich korrekt sein müssen. Eine Prüfung der Ergebnisse durch den Kunden ist zwingend erforderlich, insbesondere vor einer produktiven oder geschäftsrelevanten Nutzung.
Wir übernehmen keine Haftung für Inhalte, Ergebnisse oder Entscheidungen, die aus der Nutzung oder Integration von KI-Systemen entstehen, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt insbesondere für fehlerhafte, unvollständige, irreführende oder rechtlich problematische Ausgaben solcher Systeme.
Sofern der Kunde die Nutzung bestimmter KI-Dienste, Modelle oder Anbieter vorgibt, erfolgt die Integration auf Grundlage dieser Vorgaben. Für Auswahl, Funktionsweise, Verfügbarkeit, Änderungen oder Einschränkungen dieser Drittanbieter übernehmen wir keine Verantwortung.
Die datenschutzrechtliche und rechtliche Zulässigkeit der Nutzung solcher KI-Dienste im konkreten Anwendungsfall liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden.
Wartung, Weiterentwicklung und Betrieb
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, besteht keine Verpflichtung zur laufenden Wartung, Weiterentwicklung oder Anpassung der Individualsoftware.
Insbesondere wird keine dauerhafte Kompatibilität mit:
- Drittsoftware,
- Betriebssystemen,
- Browsern,
- APIs,
- Hostingumgebungen
oder sonstigen externen Systemen geschuldet.
Fremdeingriffe und Änderungen
Werden nach Übergabe Änderungen durch den Kunden oder Dritte vorgenommen, entfällt jede Haftung und Gewährleistung für daraus entstehende Fehler, Störungen oder Sicherheitsprobleme.
Datensicherung
Der Kunde ist ab Übergabe der Individualsoftware selbst für die Sicherung von Daten, Konfigurationen und Systemständen verantwortlich. Dies gilt unabhängig von etwaig vorhandenen technischen Backup-Funktionen.
Haftung
Es gelten die Haftungsregelungen aus Abschnitt I. Ergänzend wird die Haftung für mittelbare Schäden, Datenverluste, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen sowie Schäden durch Drittsoftware oder externe Systeme ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftung ist der Höhe nach auf das für das jeweilige Projekt vereinbarte Entgelt beschränkt.
ABSCHNITT V
Zusätzliche Bedingungen für Beratung, Coaching und Konfiguration von Drittplattformen
Begriffsbestimmung
Unter Beratung, Coaching und Konfiguration von Drittplattformen fallen sämtliche Leistungen, bei denen wir Kunden bei der Nutzung, Einrichtung, Konfiguration oder Optimierung von Software, digitalen Systemen, Online-Plattformen, SaaS-Diensten, Social-Media-Plattformen oder sonstigen Anwendungen unterstützen, die nicht von uns selbst betrieben oder bereitgestellt werden.
Dies umfasst insbesondere, jedoch nicht ausschließlich:
- Schulungen und Einführungen in Software und Systeme,
- technische oder organisatorische Beratung,
- Unterstützung bei der Einrichtung und Konfiguration von Drittplattformen,
- operative Umsetzung von Einstellungen und Systemkonfigurationen,
- Begleitung bei digitalen Prozessen und Workflows.
Leistungscharakter und Verantwortlichkeiten
Die Leistungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen auf Grundlage der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung verfügbaren Informationen und Systemzustände.
Die Auswahl, Nutzung und finale Entscheidung über eingesetzte Systeme, Plattformen, Einstellungen und Maßnahmen obliegt ausschließlich dem Kunden.
Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für sämtliche wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Entscheidungen, die im Zusammenhang mit den erbrachten Beratungs- oder Konfigurationsleistungen getroffen werden.
Keine Erfolgsgarantie
Es wird ausdrücklich keine Garantie oder Zusicherung für bestimmte Ergebnisse übernommen.
Dies gilt insbesondere für:
- wirtschaftliche Ergebnisse (z. B. Umsatz, Leads, Conversion, Reichweite),
- technische Ergebnisse (z. B. Verfügbarkeit, Performance, Kompatibilität),
- algorithmische oder plattformabhängige Effekte (z. B. Social Media Reichweite, Ranking, Sichtbarkeit),
- Änderungen durch Drittanbieter oder Plattformbetreiber.
Ergebnisse können aufgrund externer Faktoren jederzeit variieren oder entfallen.
Drittplattformen und externe Systeme
Die Leistungen beziehen sich ganz oder teilweise auf Systeme und Dienste Dritter.
Für Verfügbarkeit, Funktionsweise, Änderungen, Einschränkungen oder Einstellungen solcher Drittplattformen übernehmen wir keine Haftung.
Dies umfasst insbesondere:
- SaaS-Anbieter,
- Social-Media-Plattformen,
- Cloud-Dienste,
- APIs,
- Marktplätze,
- sonstige externe Software- und Online-Dienste.
Änderungen durch Drittanbieter können Auswirkungen auf konfigurierte Systeme haben und liegen außerhalb unseres Einflussbereichs.
Zugriff, Fernwartung und Kontozugänge
Der Zugriff auf Drittplattformen erfolgt ausschließlich über vom Kunden bereitgestellte oder für uns eingerichtete Benutzerkonten mit den jeweils erforderlichen Berechtigungen sowie über Fernwartungs- und Screen-Sharing-Verfahren.
Die Leistungserbringung kann darüber hinaus auch im direkten Austausch vor Ort beim Kunden oder in gemeinsamer Arbeitsumgebung erfolgen, insbesondere durch gemeinsame Einrichtung, Konfiguration oder Schulung an Systemen und Endgeräten des Kunden.
Eine direkte Nutzung persönlicher Zugangsdaten des Kunden ist nicht vorgesehen.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, geeignete Zugriffsrechte zu vergeben und sicherzustellen, dass die bereitgestellten Konten technisch und rechtlich für die Zusammenarbeit geeignet sind.
Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt sämtliche erforderlichen Zugänge, Informationen, Berechtigungen und Systemvoraussetzungen rechtzeitig zur Verfügung.
Verzögerungen oder Mehraufwände aufgrund fehlender oder unzureichender Mitwirkung verlängern vereinbarte Leistungsfristen entsprechend und können gesondert verrechnet werden.
Haftung
Es gelten die Haftungsregelungen aus Abschnitt I. Ergänzend ist jede Haftung für Schäden ausgeschlossen, die aus der Nutzung oder Konfiguration von Drittplattformen resultieren, soweit gesetzlich zulässig.
Dies umfasst insbesondere:
- Änderungen durch Plattformanbieter,
- fehlerhafte oder eingeschränkte Funktionalität externer Systeme,
- Datenverluste oder Einschränkungen durch Drittanbieter,
- wirtschaftliche Schäden aufgrund fehlender Ergebnisse.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (.pdf)
Stand: 18. Mai 2026